Apple, Patente und die Forschung

Die New York Times hat kürzlich eine sehr lesenswerte Reportage über die Welt der Software Patente veröffentlicht. Der siebenseitige Bericht zeigt wie umkämpft der Markt für Innovationen ist und mit welch dreckigen Mitteln dort gearbeitet wird. Demnach gewinnen die Patente in letzter Zeit deutlich an Bedeutung und haben für einige Firmen mittlerweile einen höheren Stellenwert als die Forschung.

Begonnen hat dieser Trend für Apple laut New York Times schon 2006, als die Firma 100 Millionen US-Dollar an Creative Technology zahlen musste. Creative hält seit 2001 ein Patent für „mobile Musikabspielgeräte“ das Ähnlichkeiten zum iPod zeigte, der im selben Jahr veröffentlicht wurde. Daraufhin wurde Apple von Creative verklagt und zur Strafzahlung gezwungen. Nach der Einigung reagierte Steve Jobs und kündigte an im Bezug auf das iPhone „alles zu patentieren“, so ein ehemaliger Manager des Unternehmens. So wurden die „Invention Disclosure Sessions“ ins Leben gerufen, bei denen sich die Ingenieure von Apple monatlich mit Patentanwälten trafen. Aussagen eines Anwaltes zufolge, meldete Apple jede Menge Patente an, auch wenn bekannt war, dass diese nicht anerkannt werden würden. Mit dem Ziel anderen Firmen die Patentierung ähnlicher Technologien zu erschweren.

Doch dieser Trend beschränkt sich nicht auf Apple. Die Zahl der neu eingereichten Patente beim Patentamt der Vereinigten Staaten stieg in den letzten zehn Jahren um mehr als 50 Prozent auf mehr als 540.000 im Jahr 2011.

Mit der erhöhten Zahl an Patenten im Portfolio der großen Technologiekonzerne, wurde auch der Druck, diese zu nutzen größer. Seit 2006 hat Apple sieben große Gerichtsverfahren gegen seine Mitbewerber im Smartphonemarkt eingeleitet.

All diese Gerichtsverfahren und die damit einhergehenden Kosten, führen zu einer sogenannten Patentsteuer, die Forschungskosten um bis zu 20 Prozent steigert. Das fand eine Studie der Boston University aus dem letzten Jahr. Damit wird vor allem kleinen Startup-Unternehmen die Innovation erschwert, da sie oftmals an den hohen Kosten scheitern.

Außerdem geht die New York Times auf die Schwächen des Patentrechts selbst ein. Ob eine Erfindung geschützt werden kann ist nicht trivial und hängt laut Raymond Persino einem Patentanwalt stark vom Patentprüfer ab. So hat Apple das Patent für Siri (#8,086,604) ganze zehn mal eingereicht, bevor es akzeptiert wurde. Die von Apple vorgenommenen Änderungen der Urfassung haben laut Experten der Times „keinen grundlegenden Einfluss“ auf die Technologie gehabt. Trotzdem wurde das Patent schließlich anerkannt.

Im Februar diesen Jahres verklagte Apple Samsung mit der Begründung, dass Samsung gleich 17 Smartphones und Tablets im Angebot habe, die das Patent 8,086,604 verletzen. Daraus resultierte ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus, das das Patent 8,086,604 bestätigt.

Manche Experten äußerten deshalb Bedenken, dass Apples weitläufige Patente dem Unternehmen die Kontrolle über Technologien ermöglichen, die in den letzten Jahren unabhängig von dutzenden Firmen entwickelt wurden.

Die Probleme der Patentwelt werden aber wohl auch in Zukunft kaum behoben, da Lobbyisten der großen Technologie- und Pharmakonzerne genau das zu verhindern suchen.